Sobald es um die Beseitigung von Ölspuren oder Umweltschäden geht, wird es für die Baulastträger und seinen Vertreter vor Ort als und auch die Feuerwehr am Ort des Geschehens schwierig.
Nach wie vor herrschen bundesweit ganz unterschiedliche breit gestreute Meinungen zum Umgang und Beseitigung von Ölspurbeseitigung auf Verkehrsflächen – oft fehlen dem Anwender und Zuständigem klare Richtlinien. Das obwohl bereits seit über 25 Jahren klare Richtlinien durch den Gesetzgeber definiert wurden. Diese Richtlinien, welche seit 2007 neu gefasst sind, definieren die Anforderungen an die Reinging von Ölspuren und berücksichtigen grundlegend dazu auch die Haftungsrisiken für den Baulastträger, welche aus einer Beseitigung von „Ölspuren“ entstehen können.
Die Behandlung solcher Schäden erfordert heute umfangreiche technische Kenntnisse und einiges Hintergrundwissen, will man sich nicht der Gefahr aussetzen, auf seinen Kosten „sitzen“ zu bleiben, oder später gar für eventuelle Folgeschäden in die Haftung genommen zu werden.
Zur Sicherung des Verkehrs bei Ölspuren und bei deren Beseitigung, insbesondere auf innerörtlichen Straßen greifen Kommunen gern auf die örtlichen Feuerwehren zurück, da diese schnell erreichbar und einsetzbar sind. Diese Aufgabe gehört bundesweit jedoch so gut wie generell nicht zum Aufgabenkreis der Feuerwehren aus den Landes-Brand- und Katastrophenschutzgesetzen, gleichwohl die länderspezifische Unterschiede auf den Seminarort ausgearbeitet Bestandteil des Seminares sind. Auch ausserorts und außerhalb der eigenen Kommunen werden häufig Feuerwehren eingesetzt, wobei stets hinsichtlich der Zuständigkeiten der Feuerwehr und daraus resultierenden Haftungsrisiken als auch zwischen Gefahrenabwehr und Fahrbahnreinigung unterscheiden muss.
Als einen wichtigen Bestandteil zum Thema Ölspurbeseitigung behandelt das Seminar die Gesetzlichen Rahmenbedingung und Grundlagen:
Welche Haftungsrisiken bestehen und welche Rechten und Pflichten hat der Baulastträger unter dem Aspekt der Verkehrssicherungspflicht? Worum handelt es sich rechtlich bei einer Ölspur? Dies geht weit über den wahrscheinlich grundsätzlich an erster Stelle stehenden Gedanken zur Verkehrsgefährdung weit hinaus.
Nicht jeder Schaden oder jede Ölspur ist gleich und so erfordert der tägliche Einsatz stets eine objektive Betrachtung zu Entscheidungen im Sinne der Verkehrssicherheit und der Verkehrssicherungspflicht.
Das Seminar widmet sich auch intensiv den einfachen Methoden, um vor Ort einen nötigen Handlungsbedarf oder Gefährdungspotenzial erkennen, einschätzen sowie auch dokumentieren zu können, was stets die Grundlage für weiterführende Maßnahmen oder Art der Beseitigungsmaßnahmen darstellen muss.
Die Ölspurbeseitigung und nach dem „Stand der Technik“ – was ist darunter zu verstehen, welche Mittel und Verfahren zur Ölspurbeseitigung gibt es und welche Anforderungen werden an eine behandelte und gereinigte Fahrbahn unter Berücksichtigung der Gesetzgebung und Verkehrssicherungspflicht gestellt?
Die Zielsetzung ist es, erkennen zu können ob Handlungsbedarf besteht und welche Mittel zur Beseitigung den erforderlichen Zustand der Fahrbahn – einem verkehrssicheren Zustand wie vor Eintritt des Schadens – herstellen können. Hierzu hat es sich bewährt, wie hier in einem Seminar im Rahmen der Interkommunalen Zusammenarbeit beim Landkreis Traunstein, eine praktische Anwendung vor Ort auf mehreren präparierten Testfeldern durchzuführen.
Es erfolgt eine Abreinigung der Testfelder mit den unterschiedlichen Verfahren, welche im Ergebnis mittels Gleitreibmessgerät hinsichtlich der erzielten untereinander und der geforderten Fahrbahngriffigkeit verglichen werden. Darauf folgt die Auswertung der Ergebnisse, so dass ein Erkennen und das Einschätzen von Verunreinigungen hinsichtlich des Gefährdungspotenzials und auch die Notwendigkeit von Maßnahmen als auch die Wahl von notwendigen erforderlichen Beseitigungsmaßnahmen für den täglichen Einsatz mitunter gefestigt wird.
Ebenfalls wird ein sehr großer Wert auf einen weiteren wichtigen Bestandteil der Ölspurbeseitigung – die Verkehrsfreigabe bzw. Freigabe der Fahrbahn nach erfolgten Maßnahmen. Wer ist berechtigt, die Straße für den Verkehr wieder frei zu geben? Genauso wichtig ist es jedoch, erkennen zu können, ob die Fahrbahn nach einer Bindemittelreinigung oder Nassreinigung die geforderte erforderliche Griffigkeit aufweist. Dazu gehört auch die entsprechende Dokumentation, um im Zweifelsfall ungerechtfertigte Regressansprüche aus dem immer weiter ausufernden Thema Schadenersatz mit den entsprechenden Nachweisen abwehren zu können.
Auch das Thema Kostenersatz findet mit seinen grundlegenden Problematiken und sicherlich immer größeren und zunehmender Bedeutung Berücksichtigung. Mitunter sieht man sich als Abrechnender des Kostenersatzes durchaus Problemen bei der Durchsetzung des Kostenersatzes beim Eintritts- und Leistungspflichtigen ausgesetzt. Hierzu vermittelt das Seminar einen Überblick über die relevanten Inhalte des Schadenrechts, aktuelle Rechtsprechung, Entscheidungs- und Ermessensspielraum des entscheidenden vor Ort als auch die Versicherungswirtschaft, wo auch die Verbindung zu einer aussagekräftigen Dokumentation hergestellt wird.
Das Ziel dieses eintägigen Seminars ist, dem Teilnehmer fundiertes Wissen langjähriger Erfahrung in der Öl- und Extremschmutzbeseitigung, Verkehrsabsicherung und Sachverständigentätigkeit zu vermitteln. Der Seminarinhalt wird vorab gezielt auf die besonderen Bedürfnisse des Teilnehmerkreises abgestimmt.
Zielgruppe: Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von kommunalen Bauhöfen im Bereich Straßenunterhalt, Straßenmeistereien, Führungskräfte der Feuerwehren, Leiterinnen und Leiter von Ordnungsämtern, Bürgermeisterinnen und Bürgermeister von Gemeinden, Fachfirmen und Versicherer
Den Inhalt dieses Seminars finden Sie nachfolgend im Programm nach Punkten aufgegliedert. Sie sollen am Ende unseres Tages für den Fall der Fälle so gerüstet sein, dass Sie immer wissen WAS Sie tun, WIE Sie es tun und WARUM Sie es tun!
Programm Teil 1
1. Aus der Praxis für die Praxis:Ölspur
· Einführung in das Thema anhand exemplarischer Fälle mit Bilddokumenten aus der Praxis und Erläuterung ihrer speziellen Problemstellungen
2. Gesetzliche Rahmenbedingungen/Grundlagen
· Worum handelt es sich überhaupt rein rechtlich bei einer Ölspur
· Welche Haftungsrisiken bestehen für den Baulastträger
· Welche Rechte und Pflichten hat der Baulastträger
· Wie sichere ich als Baulastträger meine Kostenersatzansprüche
· Welche Möglichkeiten der Rechnungsprüfung und Abrechnung gibt es (Direkt, Abtretung, Abrechnungsportale)
3. Der Stand der Technik
· Was ist unter „Stand der Technik“ überhaupt zu verstehen
· Welche Mittel und Verfahren gibt es aktuell
· Was sagt das DWA-Merkblatt 715
· Was sagen die Sachverständigen und Gutachter
4. Praktische Anwendung vor Ort (auf einem Testfeld)
· Präparieren mehrerer Testfelder
· Abreinigung mit unterschiedlichen Verfahren
· Griffigkeitsmessung mittels GMG (Gleitreibungsmessgerät)
· Auswertung der Ergebnisse
5. Bezugsquellen und geeignete Dienstleister
· Welchen Betrieb kann und darf ich beauftragen
· Welche gesetzlichen Voraussetzungen muss der Betrieb erfüllen
· Was beinhalten diverse Zetifikate (LKM, LK1/2, Efb, WHG, etc...)
· Erklärung der Prüfverfahren und der „Fremdüberwachung“
6. Fragen / Diskussion - Aushändigung von Informationsmaterial
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