Im Mai wird die letzte von der EU-Kommission gewährte Gnadenfrist für die Verletzung der Grenzwerte für Feinstaub und Stickstoffdioxid auslaufen. Danach können Kommunen für die Überschreitung der Grenzwerte an mehr als 35 Tagen über Vertragsverletzungsverfahren belangt werden. Eine Möglichkeit dieser Strafe zu entgehen besteht nur darin zu belegen, dass alle Möglichkeiten von der Kommune ausgeschöpft wurden.
Die Umweltorganisation Deutsche Umwelthilfe (DUH) klagt, dass besonders im Osten Deutschlands wenig Verständnis für den Umweltschutz besteht, es werden sogar Gutachten in Auftrag gegeben, die die Unwirksamkeit von Umweltzonen belegen sollen. Trotz der nun doch eingeführten Umweltzonen, bleibt Thüringen das Schlusslicht Deutschlands im Hinblick auf den Schutz der Bevölkerung und Klima vor Feinstaub. Thüringen betrachtet die Umweltzonen als letzte Maßnahme, wenn alles andere unwirksam sei. So seien Umgehungsstraßen sowie intelligente Verkehrsleitsysteme in der Innenstadt eine Möglichkeit. Denn sowohl Automobilklubs, als auch Wissenschaftler haben bereits früher die Wirksamkeit von Umweltzonen bestritten. (OTZ)
