Zahlreiche Städte und Gemeinden in Sachsen-Anhalt haben im vergangenen Jahr erstmals seit mehr als einem Jahrzehnt mehr Geld eingenommen als ausgegeben. Die Kassenstatistik weise zum ersten Mal seit 1995 wieder einen positiven Finanzierungssaldo aus, sagte Innenminister Holger Hövelmann ( SPD ) gestern in Magdeburg. So verbuchten Landkreise, Städte und Gemeinden 2006 insgesamt ein Plus von 74, 1 Millionen Euro.
Hövelmann betonte aber, diese Entwicklung stelle sich für die verschiedenen kommunalen Gruppen sehr unterschiedlich dar. Während die kreisfreien Städte zusammen genommen unter dem Strich weiterhin ein Defizit in Höhe von 11, 7 Millionen Euro und die Landkreise eines von 53, 3 Millionen Euro zu verkraften hätten, erwirtschafteten die kreisangehörigen Kommunen einen Überschuss von insgesamt 139, 1 Millionen Euro.
Hauptverantwortlich für den negativen Gesamtsaldo der kreisfreien Städte ist Halle mit seinem Minus von 36, 9 Millionen Euro. Dagegen verbuchten Magdeburg und Dessau Überschüsse von 23, 9 beziehungsweise 1, 3 Millionen Euro. Hieraus ergibt sich die Negativdifferenz von 11, 7 Millionen Euro.
Innenminister Hövelmann wies darauf hin, dass die insgesamt positive Entwicklung erreicht werden konnte, obwohl durch " Hartz IV " die Sozialausgaben der Kommunen um 13, 1 Prozent gegenüber dem Vorjahr 2005 gestiegen seien. Die allgemeinen Zuweisungen des Landes an die Kommunen seien im vergangenen Jahr um 8, 2 Prozent im Vergleich zu 2005 gewachsen. Die Gewerbesteuereinnahmen nahmen netto um 12 Prozent zu.
Der Innenminister warnte aber vor der Einschätzung, die Gemeinden seien damit ihrer Sorgen enthoben. Bei den Kommunen mit weniger als 20 000 Einwohnern gingen mehr als 40 Prozent der Steuereinnahmen an sechs Gemeinden, die übrigen teilten sich den Rest. Die sechs einnahmestärksten Kommunen des Landes seien Steinitz im Altmarkkreis Salzwedel, Barleben im Ohrekreis, Schkopau und Spergau im Landkreis Merseburg-Querfurt sowie Großkorbetha und Sössen im Landkreis Weißenfels.
Quelle: www.volksstimme.de
