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Thüringen will Zuwendungen an Kommunen kürzen

Die Thüringer Landesregierung will die Finanzmittel für die Kommunen in den kommenden Jahren kürzen.

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Nach einem Treffen mit den kommunalen Spitzenverbänden in Erfurt hieß es, das Gesamtvolumen des Kommunalen Finanzausgleichs solle 2008 rund 2,7 Milliarden Euro umfassen. Dies seien 136 Millionen Euro weniger als in diesem Jahr. Für 2009 seien weitere Kürzungen von 52 Millionen Euro geplant. Der Kommunale Finanzausgleich muss nach einem Urteil des Thüringer Verfassungsgerichtshofes ab 2008 neu geregelt werden.

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