Eine gemeinsam vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie und dem Deutschen Städte- und Gemeindebund in Rheinland-Pfalz erfolgreich durchgeführte Befragung von Kommunen zur Versorgung mit Breitbandinternet wird nun auch auf das übrige Bundesgebiet ausgeweitet. Ziel der heute startenden bundesweiten Befragung ist es, einen entscheidenden Beitrag hin zu einer flächendeckenden Breitbandversorgung zu leisten.
Im Rahmen der Befragung werden Daten erhoben, die für eine flächendeckende Versorgung relevant sind. Hierzu zählen zum Beispiel die Anzahl unversorgter Haushalte und Betriebe, vorhandene TK-Infrastrukturen und mitnutzbare Einrichtungen in unversorgten Ortsteilen. Mit Hilfe der daraus erstellten Datenbank können dann für jede Gemeinde innerhalb kurzer Zeit die geeigneten Technologien und der Wirtschaftlichkeitsgrad der Erschließung identifiziert werden. Hierdurch werden Marktzutrittskosten reduziert und Anreize für Unternehmen geschaffen, sich mit Lösungen zur Breitbandversorgung zielgerichtet und unmittelbar an die Gemeinden zu wenden. Die Ergebnisse der Befragung werden über das Breitbandportal des BMWi (www.zukunft-breitband.de) verfügbar gemacht. Die für Rheinland-Pfalz vorliegenden Ergebnisse sind bereits veröffentlicht.
Angeregt wurde der Aufbau einer solchen Datenbank vom Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten (VATM). Der Deutsche Städtetag, das Bundeslandwirtschaftsministerium, die Länder und die einschlägigen Wirtschaftsverbände unterstützen diese Initiative.
Staatssekretär Dr. Pfaffenbach: "Die Datenbank kann einen wichtigen Beitrag leisten für eine schnelle und deutliche Verbesserung der Versorgungslage in der Fläche. Je genauer die Angaben der Gemeinden sind, desto leichter fällt die Schließung der Versorgungslücken. Wir hoffen, dass die Beteiligung in den übrigen Bundesländern ebenso hoch sein wird wie in Rheinland-Pfalz."
Auch der rheinland-pfälzische Wirtschaftsminister Hendrik Hering zeigte sich zufrieden mit dem Ergebnis der Befragungsaktion in seinem Bundesland: "Das große Engagement der rheinland-pfälzischen Kommunen bei der Erhebung der nun veröffentlichten Sekundärdaten zeigt, dass eine große Bereitschaft besteht, die Breitband-Erschließung im ländlichen Raum aktiv zu unterstützen."
Eine flächendeckende Breitbandversorgung ist von großer wirtschaftlicher Bedeutung. Bereits mehr als 98 Prozent der Haushalte können mit mindestens 384 kbit/s im Internet surfen, über 90 Prozent der Haushalte können Überragungsraten von 1 Mbit/s und mehr erhalten. Um diese Versorgung weiter zu verbessern, hat die Bundesregierung bis heute eine Reihe von Maßnahmen auf den Weg gebracht. Den Schwerpunkt der Maßnahmen bildet eine zielgerichtete Informationspolitik, da im größten Teil der heute noch unversorgten Gebiete ökonomisch tragfähige Ansätze realisierbar sein sollten. Zu den Maßnahmen des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie zählen im Einzelnen unter anderem die Erstellung des regelmäßig aktualisierten Breitbandatlasses, das Aufzeigen von Best-Practice-Beispielen sowie die Erstellung von Checklisten für kommunale Entscheidungsträger. Weiterhin hat es Beratungsprojekte in unversorgten Regionen durchgeführt und eine Breitbandarbeitsgruppe installiert, in der neben Ländervertretern, alle relevanten Verbände, das Bundeslandwirtschaftsministerium, die Bundesnetzagentur und die Deutsche Telekom an Lösungsansätzen mitwirken.
