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Kommunen machen 2006 fast 3 Milliarden Euro Überschuss

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Wie das Statistische Bundesamt mitteilte, erreichten die Kommunen bundesweit für das Kassenjahr 2006 einen Finanzierungsüberschuss von 2,9 Milliarden Euro. Die Einnahmen der Gemeinden und Gemeindeverbände stiegen um 5 Prozent auf 158,6 Milliarden Euro an. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, begrüßte die Zahlen, verwies aber auf die unterschiedliche Lage vieler Kommunen sowie auf den Anstieg der Sozialausgaben und der kurzfristigen Kassenkredite.

  Das Statistische Bundesamt in Wiesbaden hatte mitgeteilt, dass im Kassenjahr 2006 die Kommunen bundesweit einen Finanzierungsüberschuss von 2,9 Milliarden Euro erzielt haben. Dabei waren die Einnahmen von Gemeinden und Gemeindeverbände (ohne die Stadtstaaten) um 5 Prozent auf 158,6 Milliarden Euro gestiegen. Damit schreiben die Städte, Kreise und Gemeinden erstmals seit dem Jahr der Steuerreform 2000 insgesamt wieder schwarze Zahlen.

Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer Deutscher Städte- und Gemeindebund, nannte diese Zahlen "erfreulich" und "ein Anlass zur Hoffnung." Er warnte aber, eine Schwalbe mache noch keinen Sommer: Der Fortgang der günstigen Konjunkturlage sei keineswegs sicher, außerdem seien in der Summe die eine Milliarde Euro aus der Privatisierung der Dresdner Wobau enthalten.

Landsberg verwies auf die sehr unterschiedliche Finanzlage vieler Kommunen sowie auf die erneut auf 36,6 Milliarden Euro gestiegenen Soziallasten. Auch die Kassenkredite seien auf 27,66 Milliarden Euro angewachsen. Die Kommunen hätten nunmehr 87 Milliarden Euro langfristiger Schulden. Demnach müssten sie gut 40 Jahre lang solche Gesamtüberschüsse erwirtschaften, um von ihren Schulden wieder herunter zu kommen.

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