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Kommunen erhalten 28,8 Millionen Euro für Verlust des Kreissitzes

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Für den Verlust des Kreissitzes bekommen 15 sächsische Städte einen Finanzausgleich von 28,8 Millionen Euro. Das Geld werde über fünf Jahre bereitgestellt, teilten das Finanzministerium und der Sächsische Städte- und Gemeindetag am Mittwoch mit. Die Finanzspritze kommt Kamenz, Zittau, Niesky, Glauchau, Werdau, Aue, Marienberg, Stollberg, Mittweida, Döbeln, Großenhain, Dippoldiswalde, Delitzsch, Grimma und Hoyerswerda zugute. Hoyerswerda verliert seinen Status als kreisfreie Stadt, ohne neuer Kreissitz zu werden. Die anderen 14 Kommunen büßen den Kreissitz ein.

Die Kommunen sollen einen jährlichen Sockelbetrag von je 150.000 Euro erhalten. Die verbleibenden 17,55 Millionen Euro würden nach Einwohnerzahl aufgeteilt, rund 2,55 Euro pro Bewohner, hieß es. Im Jahr 2008 solle mit den Zahlungen begonnen werden, sagte ein Sprecher des Finanzministeriums.

Bis Ende 2007 will Sachsen ein Gesetz über eine Verwaltungs- und Kreisreform verabschieden. Die Zahl der Landkreise soll demnach von 22 auf zehn reduziert werden, von sieben kreisfreien Städten behalten nur Dresden, Leipzig und Chemnitz diesen Status. Rund 8400 Landesbedienstete sollen von der Reform betroffen sein, etwa jeder zehnte Staatsdiener.

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