Gute Nachrichten für die Stadt Gemünden und ihre Bürger: Der nötige Neubau der Kläranlage kann, anders als ursprünglich angenommen, doch gefördert werden. So spart die Stadt – möglich wurde dies dank der interkommunalen Zusammenarbeit.
Viele Köche verderben den Brei – doch zwei sind offenbar eine gute Zahl. Denn zu zweit haben es die Bürgermeisterkollegen Frank Gleim aus Gemünden und Hans Waßmuth aus Rosenthal geschafft, dass für den Neubau der Gemündener Kläranlage etwa 853?000 Euro als Finanzzuschuss zur Verfügung stehen. Hinzu kommt ein zinsgünstiges Darlehen in Höhe von 491000 Euro. Das ist deutlich mehr, als Gleim zu Beginn der Diskussion um den Neubau der Anlage erwartet hatte.
Bei geschätzten Kosten von 3,3 Millionen Euro hatte der Rathauschef eine maximale Fördersumme von etwa 300000 Euro gesehen. Doch gemeinsam haben die Bürgermeister mit Gemündens Bauamtsleiterin Brunhilde Michel, Karl-Wilhelm Frese vom Fachdienst für Wasser- und Bodenschutz beim Landkreis und dem Wiesbadener Umwelt- wie dem Finanzministerium Möglichkeiten gefunden, diese Summe deutlich zu ?erhöhen.
„Die neue Kläranlage ist nicht immer ein freudiger Anlass – heute aber schon“, sagte Gleim bei der Vorstellung der Zahlen. Eigentlich sei die Sanierung oder sogenannte Ertüchtigung einer Anlage nicht förderfähig. „Doch uns ist es gelungen, den Neubau in weiten Bereichen als förderfähige Maßnahme zu gestalten“, erklärte der Bürgermeister. Denn die erstmalige Errichtung einer Anlage ist auch weiterhin förderfähig – auch wenn die Landesregierung dafür kein Fördergeld mehr zur Verfügung stellt. Fördergeld aus Rosenthal Also musste sich Frank Gleim auf die Suche nach nicht ausgeschöpften Töpfen begeben – und wurde beim Nachbarn in Rosenthal fündig. „Die Fördermittel stammen aus dem Sofortprogramm Abwasser“, erläuterte Bürgermeister Hans Waßmuth. Das ist im Jahr 2008 ausgelaufen. Das zur Verfügung stehende Geld habe damals nicht für alle Arbeiten ausgereicht, „also haben wir davon nur das Nötigste gemacht“, sagte er. „Bei Hausanschlüssen haben wir ein anderes Verfahren angewandt. Das war günstiger, aber nicht förderfähig“, erklärte er, warum die Stadt noch ungenutztes Fördergeld zur Verfügung hat.
Da das Land die interkommunale Zusammenarbeit fördere, sei ihm die Idee gekommen, das Geld für die Anlage in Gemünden zu nutzen, sagte Gleim, und Waßmuth fügte hinzu: „Das hat für beide Kommunen Vorteile.“ Gemünden könne beim Bau der Anlage Geld einsparen, und Rosenthal spare sich die Gebühr für die Rückzahlung vor Fälligkeit. „Die Verwendung des Geldes in der Region ist auch der Bank lieber als die Rückzahlung“, sagte Rosenthals Bürgermeister – eine klassische „Win-Win-?Situation“. Für den Landkreis sei es das erste Mal, dass Fördergeld über die Gemeindegrenzen hinaus weitergereicht würde, merkte Karl-Wilhelm Frese von der Unteren Naturschutzbehörde an.
Die Idee sei in der Behörde und später auch im Wiesbadener Finanz- wie dem Umweltministerium intensiv geprüft und für gut befunden worden. „Kleines, positives Signal“ Für Gemündens Bürgermeister Frank Gleim ist das Fördergeld, das nun doch zur Verfügung steht, ein „kleines positives Signal“ – gerade in Anbetracht der finanziellen Lage der Stadt. Die Förderquote betrage etwa 26 Prozent. Deshalb dankte er nicht nur den Behörden und Ministerien, sondern insbesondere seinem Kollegen Waßmuth. „Die Alternative wäre gewesen, dass das Geld zurückfließt nach Wiesbaden“, sagte er – in Gemünden könne es wesentlich besser eingesetzt werden.
Nun stünden Entwurfsplanung, Terminierung und Restfinanzierung an – auch die angekündigte Bürgerversammlung soll bald folgen. „Wir wollten erst warten, bis wir wussten, mit welcher Fördersumme wir rechnen können“, begründete Gleim, warum es bislang noch nicht zu einer derartigen Versammlung gekommen sei. Erst nach Abzug des Fördergeldes sei klar, welche Summe auf die Stadt und ihre Bürger zukomme. Karl-Wilhelm Frese rechnet damit, dass der Änderungsantrag zur Förderung dem Kreis bis zum Herbst vorliegt. Dafür sei eine baureife Planung nötig.
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