Die EU-Kommission hat die neuen Förderbedingungen für den Breitband-Ausbau in Bayern genehmigt. Bayerns Wirtschaftsminister Martin Zeil: „Ab heute können wir Investitionen von Gemeinden in den Breitband-Ausbau mit einem Höchstbetrag von 100.000 Euro fördern. Das ist doppelt so viel wie bisher. Genehmigt wurde zudem der neue Fördersatz von 70 Prozent. Damit ermöglichen wir auch den finanzschwächeren Kommunen, das schnelle Internet auszubauen.“ Wie das bayerische Wirtschaftsministerium mitteilt, hat die EU auch eine Vereinfachung des Förderverfahrens genehmigt.
Bisher mussten Gemeinden Breitband-Investitionen von mehr als 200.000 Euro bei der EU-Kommission einzeln zur Genehmigung vorlegen. Nun ist in Bayern der Ausbau bis 500.000 Euro im Rahmen des bayerischen Förderprogramms genehmigungsfrei. Markterkundung und Auswahl wurden zu einem Verfahrensschritt zusammengelegt und können künftig parallel laufen. Die Technologie- und Anbieterneutralität müssen auch in Zukunft gewährleistet werden. Über das Breitband-Förderprogramm des Freistaates erhalten Gemeinden Zuschüsse für den Ausbau von Breitband-Netzen sowie für Planungen und Machbarkeitsstudien. Das Programm ist mit rund 38 Millionen Euro ausgestattet. Förderfähig sind Übertragungsgeschwindigkeiten von mindestens einem Megabit pro Sekunde.
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