Drei Jahre lief die Diskussion um die Einführung einer kommunalen Verkehrsüberwachung, am 1. April ist es nun so weit: Die <link _top internal-link internal link in current>Gemeinden blitzten privat. In acht Rhön-Grabfeld-Kommunen (Bayern) sowie in Bad Bocklet stellt ein externer Dienstleister im Auftrag der Kommunen Radarfallen auf. Bearbeitet werden die Verkehrsverstöße zentral in der Verwaltungsgemeinschaft (VG) Bad Neustadt.
Ab 1. April könnte dann in den <link _top internal-link internal link in current>Gemeinden vermehrt geblitzt werden: Wo und wie oft Messungen stattfinden, will Bernhard Rösch, Leiter der VG Bad Neustadt, nicht verraten. Nur so viel: Acht bis elf Messstunden werden es pro Monat und pro Kommune sein. Mess- und -Zeitpunkte legen die Gemeinden selbst fest. Sie sind es auch, die den externen Dienstleister GKVS Zirndorf beauftragen und mit knapp 100 Euro pro Messstunde bezahlen. Zunächst hatte man gehofft, die Stadt Hammelburg für die anfallenden Verwaltungstätigkeiten zu gewinnen, sagt Rösch. Sie wickelte das Thema Geschwindigkeitsmessung bislang für Hammelburg, Gemünden (Landkreis Main-Spessart), Salz und Unsleben ab. Vor einem Jahr jedoch kam die Absage: Hammelburg wollte seine Tätigkeit in dem Bereich nicht ausweiten. Daraufhin nahm die VG Neustadt die Organisation der Verwaltung in die Hand.
Deren Aufgabe: Haben die Gemeinden in Zusammenarbeit mit dem Dienstleister die Messungen durchgeführt, übernimmt die VG die Ergebnisse. Dort werden die Verkehrsverstöße bearbeitet, also kostenpflichtige Verwarnungen bei bis zu 20 Stundenkilometern über Geschwindigkeitsbegrenzung ausgeschrieben und für darüberliegende Verstöße Bußgeldbescheide erlassen. Auch Punkte in Flensburg kann man so kassieren, allerdings nicht direkt von der VG. Diese schreibt eine Meldung ans Kraftfahrtbundesamt, die Punktierung erfolgt dann von dort. Kommt es zu einem Fahrverbot, erläutert Rösch, werde der Führerschein in der VG deponiert. Rund 100 000 Euro pro Jahr, so die vorsichtige Schätzung, werden diese Verwaltungstätigkeiten rund um die Kommunale Verkehrsüberwachung in der VG kosten. Ob sich Einnahmen und Ausgaben decken, sei „eine offene Frage“. „Das ist Neuland für uns“, so Rösch. Ziel sei es aber nicht, Haushalte über Radarkontrollen zu sanieren. „Ziel ist ganz klar eine Verkehrsverlangsamung“.
Geschwindigkeitsüberwachung ist eigentlich immer der letzte Weg“, erläutert Rösch. Zuvor versuche man, mit Verkehrszeichen oder baulichen Maßnahmen angepasste Geschwindigkeiten zu erreichen. Vielen Bürgern habe das nicht gereicht. Immer wieder seien Forderungen laut geworden, die Verkehrssicherheit weiter zu verbessern. Die Polizei könne die Vielzahl von Kontrollen oft nicht leisten. Letztlich hätten sich diverse Gemeinderäte deshalb für eine Kommunale Verkehrsüberwachung entschieden. Womit aber nicht ausgeschlossen sei, dass auch die Polizei in den entsprechenden Orten weiterhin kontrolliert. In Salz gibt es die Kommunale Verkehrsüberwachung bereits seit 2004. Laut Rösch hat man dort gute Erfahrungen gemacht: Bis 2008/2009 habe sich die Zahl der Verstöße fast halbiert, seitdem bewegen sie sich auf konstantem Niveau. Würde man die Kontrollen einstellen, zitiert er die Polizei, hätte man innerhalb von drei Monaten wieder Ausgangsniveau erreicht. Die beteiligten Gemeinden erhoffen sich ähnlich vorzeigbare Erfolge.
Quelle: Mainpost
