Kommunen

Bauhof bekommt neuen Unimog

Kampfabstimmung | Hitzige Debatte im Schirndinger Marktgemeinderat wegen Kaufs eines rund 120 000 Euro teuren Fahrzeugs. Bürgermeister Reiner Wohlrab und SPD setzen sich gegen CSU-Fraktion durch.

Schirnding Eine heftige Debatte hat bei der jüngsten Sitzung des Schirndinger Marktgemeinderates die Ersatzbeschaffung eines Unimogs ausgelöst. Die Abstimmung über diesen bei beiden im Marktgemeinderat vertretenen Fraktionen sehr umstrittenen Punkt hätte fast zum Eklat geführt. Am Ende setzten Bürgermeister Reiner Wohlrab und die SPD-Fraktion den Kauf des 120 000 Euro teuren Fahrzeugs mit sechs zu vier Stimmen durch.

Faustgroßes Loch im Boden

Wohlrab hatte zunächst darüber informiert, dass der zwölf Jahre alte Unimog bereits 75 000 Kilometer zurückgelegt habe. „In den Jahren 2006 und 2007 mussten wir über 20 000 Euro an Reparaturkosten für das alte Fahrzeug aufbringen.“ Da nun im Juli 2008 eine TÜV-Untersuchung anstehe und durch ein faustgroßes Loch im Boden des Unimogs von vornherein klar sei, dass auf die Gemeinde wieder erhebliche Reparaturkosten zukämen, sei die Anschaffung eines neuen Unimogs ins Auge gefasst worden. Mit dem Kauf eines neuen Fahrzeugs könnten auch alle vorhandenen Geräte weiter verwendet werden. Außerdem, so Wohlrab, könnte durch die zusätzliche Anschaffung eines Mähgeräts ein Mitarbeiter des Bauhofes alleine innerhalb eines Tages die gesamten Grünflächen entlang der Straßen mähen. Bisher sei dies mit der Motorsense gemacht worden und habe mehrere Arbeiter einige Tage beansprucht.

Eine Umfrage in den anderen Gemeinden des Landkreises habe ergeben, dass lediglich Tröstau und Thiersheim einen Teil ihrer Mäharbeiten und des Winterdienstes an private Firmen vergeben hätten, sagte der Bürgermeister. Außerdem sei bei einer Vergabe dieser Arbeiten zu bedenken, dass hierfür eine Bereitstellungsgebühr von 110 Euro pro Monat anfalle. Bei einem Einsatz würden dann noch einmal Kosten in Höhe von zirka 48 Euro pro Stunde auf die Gemeinde zukommen. Zudem habe die Ausschreibung dieser Arbeiten bei der Stadt Hohenberg gezeigt, dass sich die Fremdfirmen nur die rentablen Streckenstücke für ihre Angebote herauspickten. Unwegsame Teilstücke wollten diese Anbieter meist nicht übernehmen oder wenn ja, dann nur zu einem horrenden Preis. Beim Markt Schirnding seien sowohl die personellen als auch die maschinellen Kapazitäten vorhanden, um alle anfallenden Arbeiten selbst auszuführen. Bei einer Vergabe der Mäharbeiten oder des Winterdienstes seien diese Kapazitäten nicht mehr voll ausgelastet, was in letzter Konsequenz einen Stellenabbau im Bauhof bedeuten würde, gab Wohlrab zu bedenken.

Er habe bereits in der Bauausschusssitzung im November des vergangenen Jahres gefordert, ein Fuhrparkkonzept für den Bauhof auszuarbeiten, betonte CSU-Sprecher Armin Rupprecht. Für Tätigkeiten, die nur mit dem Einsatz von teuren Geräten erledigt werden könnten, schlage er eine Vergabe an Fremdfirmen vor. Hierbei denke er insbesondere an die Vergabe des Winterdienstes. „Wir können unsere Bürger und Betriebe nicht ständig mit höheren Abgaben belasten, ohne grundlegende Einsparungen innerhalb der Gemeinde vorzunehmen“, erklärte Rupprecht. Außerdem habe auch die Gemeinde erhebliche Vorhaltekosten. Bei einem eigenen Unimog fielen neben dem Kapitaldienst und der Abschreibung auch noch Versicherungs- und Personalkosten an, hinzu kämen Wartungs- und Reparaturkosten sowie der Kraftstoff. Er, Rupprecht, sehe es deshalb als dringend erforderlich an, sich vor einer Beschlussfassung über dieses Thema in einer Arbeitsgruppe zusammen mit einem Praktiker aus dem Bauhof zu beraten, forderte der CSU-Sprecher.

Aufschlag für Gewinn

Armin Rupprecht wolle anscheinend den gemeindlichen Bauhof vollends abschaffen, stellte SPD-Fraktionsvorsitzender Dieter Max fest und gab zu bedenken, dass die Bauhofmitarbeiter und -fahrzeuge außer für Mäharbeiten und dem Winterdienst noch für etliche andere Tätigkeiten innerhalb der Gemeinde benötigt würden. Peter Plaß (SPD) erläuterte, die von Rupprecht aufgezählten Fix- und Rollkosten würden auch bei den Fremdfirmen in deren Preiskalkulation mit einfließen. Zusätzlich enthielten deren Angebote noch einen Aufschlag für deren Gewinn. Nicht umsonst hätten alle anderen Gemeinden für ihre Arbeiten einen eigenen Unimog. „Wer soll die Tätigkeiten machen, die die Fremdfirmen aus Rentabilitätsgründen nicht oder nur zu einem überhöhten Preis übernehmen wollten?“, fragte Peter Plaß seinen Ratskollegen von der CSU.

Peter Kodritzki (SPD) machte deutlich, das Aufgabengebiet des Bauhofes sei weitaus größer als der angesprochene Winterdienst und die Mäharbeiten. Es stelle sich daher die Frage, ob man als Gemeinde handlungsfähig bleiben oder ob man alle Arbeiten vergeben wolle.

„Es geht uns darum, vor einer Entscheidung für den Kauf eines neuen Unimogs zunächst einmal Vergleichszahlen zu haben“, betonte Karin Fleischer (CSU).

Bürgermeister Wohlrab sagte, er habe durchaus nichts dagegen einzuwenden, eine Arbeitsgruppe für die Erarbeitung eines Bauhofkonzeptes einzusetzen. Vor dem Hintergrund der hohen Reparaturkosten, die immer wieder für den alten Unimog anfielen, sei einfach eine Ersatzbeschaffung notwendig, um weitere Kosten von der Gemeinde abzuwenden.

Armin Rupprecht erinnerte an den Kauf des Kommunaltraktors vor zwei Jahren, dessen Qualitäten vom Bürgermeister vorher gelobt worden seien. Zwischenzeitlich habe sich herausgestellt, dass es sich um ein sogenanntes Montagsfahrzeug handle, das sehr reparaturanfällig sei. Genau dies wolle er bei dieser Ersatzbeschaffung nun verhindern.

Mit sechs zu vier Stimmen

Bürgermeister Wohlrab beendete die kontroverse und hitzige Debatte schließlich mit der Aufforderung, über den Kauf des Unimogs abzustimmen. Mit sechs zu vier Gegenstimmen der CSU-Fraktion (die Marktgemeinderäte Hermann Bauer, Hedwig Reichel, beide CSU, und Günter Völkl, SPD, waren bei der Sitzung entschuldigt) wurde schließlich beschlossen, einen neuen Unimog für den Bauhof anzuschaffen.

„Soviel zum Thema konstruktive Zusammenarbeit“, monierte Armin Rupprecht nach der Entscheidung.

Es gehe nicht an, dass man bei einer verlorenen Abstimmung die Zusammenarbeit im Gemeinderat schlecht rede, hielt Bürgermeister Wohlrab dem CSU-Fraktionsvorsitzenden entgegen. Wenn man etwas für die Gemeinde erreichen wolle, müsse man sich Mehrheiten suchen, brach das Gemeindeoberhaupt schließlich vehement die Diskussion ab. Daniela Hirsche-Quol

Quelle: frankenpost.de

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