„Bei der Erreichung der nationalen und globalen Klimaschutzziele kommt den Kommunen eine entscheidende Rolle zu,“ so die Ministerin. „In den Kreisen, Städten und Gemeinden wird Klimaschutz konkret vor Ort umgesetzt“. Für die Landesregierung seien deshalb die Kommunen zentrale Akteure bei der Umsetzung des integrierten Energie- und Klimaschutzkonzepts.
„Es ist erfreulich, dass sich immer mehr Städte, Landkreise, Verbands- und Ortsgemeinden in Rheinland-Pfalz für mehr Klimaschutz und eine nachhaltige Energieversorgung engagieren“, lobt Umweltministerin Conrad. „Viele kommunale Gebietskörperschaften haben bereits hervorragende Projekte auf die Beine gestellt, die auch landes- und bundesweit Beachtung gefunden haben. Politischer Wille und bürgerschaftliches Engagement gehen hierbei oft Hand in Hand“.
So waren beispielsweise im März die Landkreise Cochem-Zell, Bitburg-Prüm, Daun und Bernkastel-Wittlich unter den Gewinnern des vom Bundeslandwirtschaftsministeriums ausgelobten Wettbewerbs „Bioenergie-Regionen“. Ebenfalls im März wurde der Kreis Cochem-Zell von der Agentur für Erneuerbare Energien als „Kommune des Monats“ ausgezeichnet; dieselbe Auszeichnung erging im Dezember an die Verbandsgemeinde Neuerburg. „Viele andere Kommunen in Rheinland-Pfalz sind ebenfalls dabei, den Ausbau erneuerbarer Energien sowie Maßnahmen zur Energieeinsparung und zur Steigerung der Energieeffizienz mit großem Engagement voranzutreiben; einige gehen ebenfalls mit Riesenschritten auf ‚100 Prozent regenerativ’ zu. Ich ermuntere ausdrücklich dazu, diesen Weg weiterzugehen,“ appelliert Umweltministerin Margit Conrad.
Beispiele für weitere kommunale Projekte sind u.a. der Ausbau der Photovoltaik in der „Solarstadt Kaiserslautern“ sowie der „Null-Emissions-Landkreis“ Kaiserslautern. In Trier werden Bürger auf sogenannten „Energietouren“ über energiesparendes Bauen und Sanieren informiert und die Stadt Landau betreibt den schrittweisen Anschluß ihrer kommunalen Liegenschaften an regenerativ betriebene Nahwärmenetze. Für regionale Energiekonzepte steht auch das „Donnersberger Energiekonzept (DENK)“, für regionale Energiedienstleistungskompetenz steht die gemeinsame Entwicklung der Energiedienstleistungsgesellschaft (EDG) in Rheinhessen und im Kreis Bad Kreuznach.
Kommunen und Landkreise haben auf den Gebieten Klimaschutz und erneuerbare Energien besondere Chancen und Optionen, so Conrad. Durch die Nähe zu den Bürgerinnen und Bürgern, durch die detaillierten Kenntnisse der Gegebenheiten vor Ort und die bei den Kreise, Städte und Gemeinden vorhandenen planerischen Kompetenzen seien diese in hervorragender Weise geeignet, die örtlichen und regionalen Potenziale in eigene Energie- und Klimaschutzkonzepte einzubringen.
„Stadt- und Gemeindewerke können einen besonderen Beitrag zum Ausbau einer sicheren und dezentralen Energieversorgung leisten. Maßnahmen zur Energieeinsparung und rationellen Energieverwendung tragen zur Entlastung der kommunalen Haushalte bei. Sie sorgen als lokal und regional wirkende Investitionen für Wertschöpfung und positive Beschäftigungseffekte vor Ort. Die Aktivitäten der Kommunen haben eine wichtige Vorbildfunktion für die Bürgerinnen und Bürger“, so die Ministerin.
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