Grund sind den Angaben zufolge unerwartet hohe Steuerzuwächse, verhalten gestiegene laufende Ausgaben und Sozialleistungen. Hinzu komme noch ein leichter Rückgang um 0,3 Prozent bei den Personalkosten. Das zusätzliche Geld wurde laut Gemeindeprüfungsanstalt für einen Schuldenabbau um rund 500 Millionen Euro und Investitionen aufgewendet. Die Investitionen erreichten im vergangenen Jahr mit 3,1 Milliarden Euro den bislang höchsten Wert.
Weiter Sparen angesagt
Trotz der Mehreinnahmen müsse man mit Blick auf demografische und wirtschaftliche Entwicklungen die vorsichtige Haushalts- und Finanzpolitik der vergangenen Jahre fortsetzen, mahnte der Präsident der Gemeindeprüfungsanstalt, Rolf Pfründer.
Die Steuereinnahmen der Kommunen stiegen im vergangenen Jahr um 899 Millionen (8,9 Prozent) auf 10,9 Milliarden Euro. Die Gewerbesteuer brachte den Kommunen 382 Millionen Euro mehr ein. Die Gemeindeanteile an der Einkommenssteuer stiegen um 400 Millionen Euro, bei der Umsatzsteuer um 48 Millionen Euro. Über den kommunalen Finanzausgleich erhielten Städte und Gemeinden von den Steuereinnahmen des Landes 650 Millionen Euro.
Quelle: swr
