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Kommunale Standorte stärken

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Städten und Landkreisen zugesagt, die Belange der Kommunen angemessen zu berücksichtigen.

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Sie würden bei entsprechenden Themen aufmerksam angehört, so Merkel bei einer Veranstaltung des Deutschen Landkreistages (DLT) in Berlin.

"Das Leben findet vor Ort statt, und zwar in den Städten und Gemeinden unseres Landes. Dort erleben die Menschen unser Land". Die Kanzlerin unterstrich mit diesen Worten die Bedeutung der Kommunen in Deutschland. Die Vielfalt und Unterschiedlichkeit sei für die Bundesrepublik konstitutiv.

Regionale Wirtschaftsstruktur beleben

Ein zentrales Instrument der Bund-Länder-Politik und der kommunalen Politik ist die Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur. Diese so genannte GA-Förderung wird fortgesetzt. Für 2007 sind 650 Millionen Euro vorgesehen. Die Kanzlerin betonte, dass insbesondere die neuen Bundesländer davon profitieren werden.

Darüber hinaus setzt sich die Bundesregierung dafür ein, dass der Europäische Strukturfonds den ärmeren Regionen zugute kommt. Schließlich gehe es um die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse in Deutschland.

 

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