Eine deutliche Aufstockung der Investitionsmittel durch Bund und Kommunen fordert der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie. Der Hauptgeschäftsführer des HDB, Michael KNIPPER, sagte in Berlin, Bundesregierung und Kommunen vernachlässigten die Infrastruktur “in erheblicher Weise”. Für das Jahr 2008 sind im Haushalt € 9 Milliarden für den Straßenbau, Schienen und Wasserwege vorgesehen. Knipper appeliierte an den Deutschen Bundestag, diese Mittel auf € 10 Milliarden anzuheben.
Die Bauindustrie beruft sich auf eine Studie, nach der z.B. 15 % der Brückenflächen im Zuge der Bundesfernstraßem dringend instand gesetzt werden müssen. Auch die Bundeswasserstraßen mit ihrer veralteten Schleussentechnik seien reparaturbedürftig. Durch die Zunahme des Schienenverkehrs sei zudem auf vielen Teilstrecken die Kapazitätsgrenze der Deutschen Bahn erreicht. Die Bahn selbst hatte darauf hingewiesen, dass das 34 000 lange Schienennetz renoviert werden muss, weil die “Gleisanlagen marode” seien. Knipper: “Die rot-grüne Regierung hat mehr für die Infrastruktur ausgegeben als die Große Koalition.”
Den Kommunen warf der HDB vor, ihre Pflichten zu verletzen. So wurden zum Beispiel Klär- und Wasserversorgungsanlagen “wegen Geldmangels” nicht ausreichend gewartet. Unter Hinweis auf die gestiegenen Steuereinnahmen verwies Knipper auf die “großen Möglichkeiten der Kommunen auch kurzfristig Bauaufträge zu erteilen”. Städte und Gemeinden sollten die “Investionen wieder anheben, nachdem sie in 10 Jahren um 30 % gesenkt wurden”.
