Die Finanzlage der Gemeinden in Hessen bleibt angespannt. Trotz guter Konjunktur stieg die Verschuldung der Kommunen 2007 von 2.625 auf 2.634 Euro pro Einwohner. Der Landesrechnungshof rief die Bürgermeister auf, ihre Ausgaben zu senken.
Die Ausgaben müssten sich an den Einnahmen orientieren, sagte der Präsident des Landesrechnungshofes, Manfred Eibelshäuser. Nur so könnten Etats dauerhaft stabilisiert werden. Dies sei keine Frage von Armut und Reichtum: Wer sich am Machbaren orientiere und das Personal begrenze, könne auch als einnahemeschwache Gemeinde solide wirtschaften.
Die Kreise, Städte und Gemeinden senkten die Schulden ihrer Kernhaushalte im vergangenen Jahr um 206 Millionen auf 12,2 Milliarden Euro. Gleichzeitig wuchsen aber die Verbindlichkeiten der Eigenbetriebe, etwa der Stadtwerke, um 265 Millionen auf 2,6 Milliarden Euro.
Kostendeckende Gebühren
Rechnungshofpräsident Eibelshäuser empfahl den Kommunen, für Wasserversorgung, Friedhöfe und ähnliche Leistungen kostendeckende Gebühren zu berechnen. Viele Gemeinden verzichteten darauf. Bei Investitionen etwa für Kindergärten und Bürgerhäuser blieben zu oft die Folgekosten unberücksichtigt. 14 von 21 überprüften Kommunen hätten diese nicht eingeplant, sagte Eibelshäuser. Haushaltsrisiken blieben dadurch unentdeckt.
Kritisch bewertet der Landesrechnnungshof auch den sprunghaften Anstieg der Zinsausgaben der Kommunen, die 2007 um 16,3 Prozent auf 577 Millionen Euro gewachsen sind. Hintergrund dafür ist, dass die Kommunen immer mehr Ausgaben über kurzfristige, auf Zinsschwankungen empfindlich reagierende Kassenkredite finanzieren. Solche Darlehen seien ursprünglich dazu gedacht, fest erwartete Einnahmen für einige Wochen oder Monate vorzufinanzieren, um Zahlungstermine etwa für Gehälter einhalten zu können. Inzwischen machten sie aber ein Viertel der kommunalen Verbindlichkeiten aus, kritisierte der Rechnungshof.
Quelle: hr-online.de
