Stadtwerke sind ein wichtiger Partner der Politik bei der Umsetzung energie- und klimaschutzpolitischer Ziele. In einem Thesenpapier haben das Bundesumweltministerium (BMU) und der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) anlässlich ihrer gemeinsamen Konferenz „Stadtwerke der Zukunft – Vorreiter bei Klimaschutz, Ener-giesicherheit und Innovationen“ am 30.10.2008 die Bedeutung kommunaler Unternehmen für die nachhaltige Energieversorgung und einen effektiven Klimaschutz in Deutschland unterstrichen.
Kommunale Unternehmen geben richtige Antworten auf die ökonomischen und ökologischen Grenzen des Wachstums durch Einsparung von Energie, Effizienzsteigerung und die Nutzung erneuerbarer Energien auf dezentraler Ebene. Lokale und regionale Klimaschutzkonzepte erlauben einen integrierten Energie- und Klimaschutz vor Ort. „Deshalb kommt es nun darauf an, dass Stadtwerke und Politik Hand in Hand arbeiten und so die Grundlagen einer nachhaltigen Energieversorgung schaffen,“ erklärte Bundesumweltminister Sigmar Gabriel. Der Präsident des Deutschen Städtetages und Oberbürgermeister von München, Christian Ude betonte, dass gerade die Städte und Ballungsräume viel für den Klimaschutz tun müssen und können.
VKU-Präsident Stephan Weil bezeichnete den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung, die Erneuerbaren Energien sowie Dienstleistungen für einen sparsamen und effizienten Energieeinsatz als vorrangige Handlungsfelder. Für ein entsprechendes Engagement der Stadtwerke müssen aber auch die rechtlichen und politischen Rahmenbedingungen stimmen. VKU und BMU setzen sich dafür ein, die Investitionsfähigkeit der Stadtwerke im Rahmen der Anreizregulierung zu erhalten und das Gemeindewirtschaftsrecht marktkonform zu harmonisieren.
