Der Winter steht in den Startlöchern, dabei sind die Spuren des vergangenen noch gar nicht beseitigt. Der Deutsche <link _top internal-link internal link in current>Städte- und Gemeindebund befürchtet massive Folgeschäden und fordert aufgrund der klammen Kassen der <link _top internal-link internal link in current>Kommunen Hilfe aus Berlin.
Der letzte Winter hat laut Schätzungen des Deutschen <link _top internal-link internal link in current>Städte- und Gemeindebundes (DStGB) Schäden von bis zu drei Milliarden Euro verursacht. Und das nötige Geld für die Reparaturen sei derzeit schlicht nicht vorhanden, so DStGB-Geschäftsführer Gerd Landsberg: "Die Kommunen werden im Jahr 2010 ein Rekord-Finanzierungsdefizit von über zehn Milliarden Euro haben", teilte er mit.
Zitat „Auch ohne einen so strengen Winter wie 2009/2010 fehlen uns bereits drei bis vier Milliarden Euro für den Straßenbau im Jahr.“
DStGB-Chef Gerd Landsberg
DStGB: Drei bis vier Milliarden fehlen
Man habe sich nach besten Kräften bemüht, die Schäden zu beseitigen, vor allem die vielen Schlaglöcher. Doch wegen knapper Kassen müssten viele <link _top internal-link internal link in current>Kommunen Investitionen in Straßenbau und Stadtentwicklung reduzieren, so Landsberg weiter. Der DStGB-Chef führt eine eine Studie der Unternehmensberater von Ernst & Young an. Danach sehen sich 61 Prozent der Kommunen aufgrund fehlender Mittel gezwungen, die Neuinvestitionen in Straßenbau und Stadtentwicklung zurückzufahren.
Zwar habe es im vergangenen Winter auf Länderebene teilweise entsprechende Förderprogramme gegeben, doch die Mittel seien bei weitem nicht ausreichend gewesen. "Auch ohne einen so strengen Winter wie 2009/2010 fehlen uns bereits drei bis vier Milliarden Euro für den Straßenbau im Jahr" - das sei nicht länger hinnehmbar.
Appell an den Bund
Gleichzeitig richtete Landsberg einen Appell an die Bundesregierung und forderte finanzielle Unterstützung der Kommunen ein: "Der Zustand unserer Straßen und Wege ist eine gemeinsame Herausforderung der öffentlichen Hand insgesamt - der Kommunen, der Länder und auch des Bundes", so der DStGB-Geschäftsführer, der auch offen drohte. Zwar würden Städte und <link _top internal-link internal link in current>Gemeinden die Herausforderungen des Winters engagiert angehen, wenn ihnen aber dauerhaft die erforderlichen Finanzmittel versagt blieben, werde sich der Bürger unweigerlich "auf eine Verschlechterung der Verkehrsverhältnisse einstellen müssen."
Quelle: zdf.de
