Die deutschen Kommunen haben im vergangenen Jahr erstmals seit 2000 einen Überschuss erzielt. Für das Wirtschaftsboomjahr 2006 weisen sie ein Plus von 3 Milliarden Euro aus. Noch im Jahr 2005 schlug ein Defizit von 2,3 Milliarden Euro zu Buche.
Das teilte das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden mit. Damit wurde die Erwartungen auch der kommunalen Spitzenverbände deutlich übertroffen. Der Städtetag hatte erst Anfang Februar mit einem Plus von 1,75 Milliarden Euro gerechnet und für 2007 mit einem Überschuss von 1,3 Milliarden Euro.
Die westdeutschen Kommunen wiesen den Angaben zufolge einen Überschuss von 1,6 Milliarden Euro aus, die ostdeutschen von 1,4 Milliarden. Bei dem Ergebnis in den neuen Länder schlägt allerdings ein einmaliger Sondereffekt von rund einer Milliarde Euro zu Buche - durch den Verkauf des kommunalen Wohnungsbestandes in Dresden. Nach Ansicht des Bundesfinanzministeriums kann die positive Entwicklung aber auch durch diesen Sondereffekt nicht relativiert werden.
Die Gemeinden und Gemeindeverbände ohne die Stadtstaaten nahmen im vergangenen Jahr mit 158,6 Milliarden Euro fünf Prozent mehr ein als im Vorjahr. Die Ausgaben stiegen um 1,5 Prozent auf 155,7 Milliarden Euro. Als Gründe für die positive Einnahmenentwicklung wurde der kräftige Zuwachs bei den Gewerbesteuern um 20,7 Prozent auf 28,3 Milliarden Euro genannt. Auf der Ausgabenseite kletterten vor allem die Sozialleistungen um 1,2 Milliarden Euro auf 36,6 Milliarden Euro. Größter Posten waren Ausgaben für das Arbeitslosengeld II mit 11,8 Milliarden Euro. Die Personalausgaben gingen um knapp ein Prozent auf 40,5 Milliarden Euro zurück. Erstmals gestiegen sind seit 1999 die Sachinvestitionen - plus 2,4 Prozent auf 19,1 Milliarden Euro. Der Schuldenberg der Kommunen reduzierte sich um zwei Milliarden auf 82,0 Milliarden Euro.
