Die Verwaltungsmitarbeiter und Kommunalpolitiker in Nordrhein-Westfalen müssen umlernen. Mit dem klassischen Kommunalhaushalt ist es bald vorbei. Künftig haben Städte, Gemeinden und Kreise das „Neue Kommunale Finanzmanagement“ (kurz: NKF) anzuwenden. Es ersetzt das althergebrachte kameralistische Rechnungswesen. Der Startschuss für die landesweite Einführung des NKF fiel bereits Anfang 2005. Spätestens ab 2009 werden alle nordrhein-westfälischen Kommunen nach diesem Konzept arbeiten. „Die meisten Kommunen werden diese Zeitvorgabe deutlich unterschreiten“, ist Landesinnenminister Ingo Wolf (FDP) optimistisch.
„Die moderne Konzernrechnung zieht jetzt auch in unseren Kommunen ein“, sagte der Minister zum Start des Modellprojekts „Gesamtabschluss“, der zweiten Phase der Reform. „Wir machen so erstmals die engen Zusammenhänge zwischen dem »Kernhaushalt« der Kommunen und ihren wirtschaftlichen Beteiligungen deutlich, so wie es auch im Handelsrecht vorgesehen ist. Das schafft mehr Transparenz“, so Wolf.
In der Wirtschaft bewährt
Viele Kommunen verfügen über eine konzernähnliche Struktur mit einer Vielzahl an ausgegliederten Unternehmen und Einrichtungen oder sind an anderen privaten Unternehmen beteiligt. Die Kommune legt künftig Rechenschaft über ihr Handeln und die wirtschaftliche Entwicklung ihrer Organisationseinheiten ab, da der Gesamtabschluss alle Aufgabenbereiche und Beteiligungen einbezieht. „Der Gesamtabschluss trägt zukünftig dazu bei, den »Konzern Kommune« mit modernen und in der Wirtschaft seit Jahrzehnten bewährten Methoden zu steuern“, sagte Wolf.
Das Innenministerium initiierte, unterstützt und fördert das Modellprojekt „NKF-Gesamtabschluss“ finanziell. Die Modellkommunen Düsseldorf, Essen, Solingen und Lippstadt sowie der Kreis Unna werden nun beispielhaft die Vorgaben des NKF umsetzen und die ersten Gesamtabschlüsse aufstellen. Von den Erfahrungen mit dem für die meisten noch recht unbekannten Thema sollen später alle anderen Kommunen in NRW profitieren, denn bis zum Stichtag 31. Dezember 2010 müssen die Kommunen in NRW einen NKF-Gesamtabschluss aufstellen.
Bisher wurden im traditionellen Haushalt nur die Einnahmen und die Ausgaben eines Jahres aufgelistet. Das neue System berücksichtigt die Abschreibungen auf das kommunale Vermögen ebenso wie die laufenden Kosten für notwendige Instandhaltungen. So sollen wichtige Informationen für die Verwaltung der Stadt ebenso wie für ihre Bürger deutlicher und nachvollziehbarer werden.
Quelle: www.ksta.de
