Zwischen Bauhof und Bürgern sorgt der Winterdienst oftmals für Spannungen. Allerdings wahrscheinlich selten so drastisch wie in Starnberg: So wurden die beschränkt-öffentlichen Wege der Stadt im November 2024 mit Beschilderungen und Absperrgittern blockiert. Und das aus finanziellen Gründen. Die Sperrungen stießen auf Ablehnung bei der Bevölkerung, waren jedoch rechtlich nicht anders zu handhaben, wie Martina Sontheim, Leiterin des Bauhofs Starnberg, berichtet. „Das will der Gesetzgeber so. Nur ein Schild als Hinweis reicht da rechtlich leider nicht aus.“ Ursprünglich waren die Anwohner teilweise für die Pflege der Wege verantwortlich, jedoch hat die Stadt schon vor Jahren die Aufgabe übernommen. „Auf dem Großteil der Wege haben externe Dienstleister den Winterdienst ausgeführt“, erklärt Sontheim. Allerdings sei durch den Stadtrat entschieden worden, in diesem Winter Kosten zu sparen und auf die Dienstleister zu verzichten. Eine Entscheidung, die überrascht, denn obwohl zahlreiche Millionäre der Stadt einen exklusiven Ruf verleihen, ist Starnberg verschuldet – wie viele Kommunen in Deutschland.
Schwierige Finanzlage
Könnte der Sparzwang in vielen Gemeinden zu ähnlichen Maßnahmen wie in Starnberg führen? Das Potenzial scheint vorhanden. Schon Mitte vergangenen Jahres warnte der Deutsche Städte und Gemeindebund (DStGB) vor einem drohenden Rekorddefizit der kommunalen Haushalte. Ein Grund dafür sei unter anderem die fortschreitende Ausweitung von kommunalen Aufgaben, wie DStGB-Präsident Uwe Brandl ausführt: „Zuletzt standen Kommunen zu oft als Ausfallbürgen für Aufgaben da, die politisch auf anderer Ebene entschieden wurden. Das betrifft die Krankenhausfinanzierung, das Deutschlandticket, den Ausbau der Ganztagsbetreuung oder die Finanzierung der Wärmewende.“ Durch diese Mehrbelastung fehlten finanzielle Mittel an anderer Stelle. Unschwer vorstellbar, dass dadurch auch beim Winterdienst gekürzt werden muss. Denn zusätzlich zu ihren gesetzlich verordneten Räum- und Streu-Aufgaben fahren viele Bauhöfe und ähnliche Betriebe freiwillig einen erweiterten Winterdienst für ihre Kommunen. Steht all das bei einem härteren Sparkurs auf dem Spiel?
Eine kurze Umfrage bei Bauhofleitern in verschiedenen Bundesländern lässt das Gegenteil vermuten. Besonders im geografischen Norden Deutschlands, wo Schnee schon lange kein Problem mehr ist. Ein Bauhofleiter aus Niedersachsen spricht sogar von „Spielzeugwintern“. Zwar kommt es hier oft auf Maßnahmen gegen Vereisung an, doch diese scheinen nicht so sehr ins Geld zu gehen. Neben dem Eis haben Bauhof-Mitarbeiter in den südlichen Teilen Bayerns und Baden-Württembergs immer wieder mit Schneefällen kämpfen, jedoch scheinen die angesprochenen Räumkosten auch hier nicht dramatisch. Roman Bals, Bauhofleiter im bayerischen Peißenberg, erinnert sich an fünf Räumeinsätze, die er und seine Angestellten im vergangenen Winter gefahren sind. „Und solange die Verhältnisse so bleiben wie jetzt, haben wir keine Probleme“, erklärt er.
