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Celle: Stadt will Straßenreinigungsgebühren erhöhen

Die Celler werden die Folgen des strengen Winters in den kommenden beiden Jahren auch finanziell zu spüren bekommen. Die Stadt wird – wie sich bereits Anfang des Jahres abgezeichnet hat - die Straßenreinigungsgebühren erhöhen. Die Tarife für die drei unterschiedlichen Reinigungsklassen sollen um 6,9 Prozent angehoben werden. Ausschlaggebend für die Gebührenanhebung sind die enorm gestiegenen Winterdienstkosten am Anfang des Jahres.

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Mit eisigen Klauen hat Väterchen Frost im vergangenen Winter Celle fest im Griff gehabt. Über Wochen machten Minusgrade, Schneefälle und vereiste Straßen, vor allem abseits der Hauptverkehrsadern, den Einwohnern der Residenzstadt das Leben schwer. Weitere Folge: Die Kosten für den <link _top internal-link internal link in current>Winterdienst sind förmlich explodiert. Jetzt hat die Stadt die Kalkulation vorgelegt, um welchen Betrag die Straßenreinigungsgebühren ansteigen müssen, um das Minus wieder auszugleichen. Ergebnis: Die Celler werden in den kommenden beiden Jahren 6,9 Prozent mehr für die Reinigung ihrer Straßen und den Winterdienst bezahlen müssen. Das bedeutet etwa in der Reinigungsklasse III, unter der die überwiegende Teil der Häuser fällt, dass der Gebührensatz pro Frontmeter von derzeit 3,48 Euro auf 3,72 Euro ansteigen wird.

Bereits Ende Februar zeichnete sich ab, dass die Gebührensätze angehoben werden müssen. In den ersten beiden Monaten des Jahres betrugen die Kosten für den <link _top internal-link internal link in current>Winterdienst bereits etwa 900000 Euro. Bis Ende des Jahres kalkuliert die Stadt derzeit Gesamkosten von 1,172 Millionen Euro für den Winterdienst. Verglichen mit den Vorjahren eine deutliche Steigerung (siehe Grafik). Auf der Basis dieser Zahl hat die Stadt für 2010 ein Minus bei de Straßenreinigungsgebühren von 430000 Euro errechnet. Hinzu kommt noch eine weitere Unterdeckung von 27000 Euro aus 2009. Überschüsse von knapp 99000 Euro aus den Vorjahren können dieses Defizit bei weitem nicht auffangen.

WG-Vorschlag unsinnig: Ein Blick auf diese Zahlen zeigt: Der Vorschlag der Wählergemeinschaft, den Cellern die Straßenreinigungsgebühren für Januar und Februar zu erlassen, da wegen der Witterungsverhältnisse eine Reinigung der Straßen nicht stattgefunden habe, läuft ins Leere. Dann wäre das Defizit noch größer ausgefallen. Am Ende hätten die Bürger die erstatteten Gebühren mit noch höheren Tarifen zurückgezahlt.

Gebühren gelten für zwei Jahre: In die jetzt von der Verwaltung vorgelegte Kalkulation für die Straßenreinigungsgebühren ist der Durchschnittswert der vergangenen fünf Jahre für die Winterdienstkosten eingeflossen. Er beläuft sich auf 508000 Euro und liegt damit um fast 140000 Euro höher als im vorherigen Vergleichszeitraum. Die neuen Gebührensätze sollen für die kommenden beiden Jahre 2011/2012 gelten, um „dem Grundsatz der Gebührenkontinuität gerecht zu werden“, heißt es bei der Stadt.

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