Stuttgart – Mit einem neuartigen Internetangebot will Baden-Württemberg einem Zeitungsbericht zufolge vor allem kleinere Gemeinden zu einer verstärkten Zusammenarbeit bewegen. Ab dem kommenden Jahr soll ein Serviceportal die Kommunen im Südwesten darüber informieren, wie sie durch Kooperationen und Arbeitsteilung Kosten sparen können. Als Beispiele nannte Landwirtschaftsminister Peter Hauk Verwaltungsaufgaben, aber auch den Betrieb von Bibliotheken, Kindergärten oder Schwimmbädern. Ziel müsse es sein, die notwendigen Dienstleistungen für die Bürger möglichst kostengünstig anzubieten, sagte der CDU-Politiker den Stuttgarter Nachrichten. Nur so könnten vor allem kleine Gemeinden auf Dauer attraktiv bleiben und ihre Eigenständigkeit bewahren.
"Je kleiner die Gemeinde, umso ausgeprägter muss das Kostenbewusstsein sein", sagte er. Dem Bürger sei es egal, ob die Rechnungsprüfung vor Ort oder von der Nachbargemeinde mit abgewickelt werde. Hauk wies darauf hin, dass von den 1109 Kommunen im Land 665 weniger als 5000 Einwohner haben. Diese sollten gerade jetzt, wo die finanzielle Lage der Kommunen relativ gut sei, verstärkt über Kooperationen nachdenken. "Wenn der Kostendruck hoch ist, ist es häufig schon zu spät." Dann seien Zusammenschlüsse von Gemeinden oft unvermeidlich.
Das Internetportal soll dem Bericht zufolge gemeinsam mit dem baden-württembergischen Gemeindetag betrieben werden und Anfang 2009 ans Netz gehen. Es werde unter anderem rechtliche Hinweise, Ansprechpartner und Beispiele für gelungene interkommunale Zusammenarbeit enthalten. Die Kosten für die Installierung des Portals betragen laut Hauk zwischen 20.000 und 25.000 Euro.
Quelle: stuttgarter-nachrichten.de
